Im Takt mit dem Recht
Rechtsanwalt Müller
 

Recht für unterwegs - law in minutes

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09.10.2024, 00:46

Muss eine Parkscheibe immer blau sein?

Ja! § 13 Abs. 2 Satz 1 StVO schreibt aufgrund der ausdrücklichen Verweisung auf „Bild 318“ die Verwendung einer dem Bild 318 (Anlage 3, Abschnitt 3 Nr. 11, zu § 42 Abs. 2 StVO) entsprechenden Parkscheibe vor,...   mehr


09.10.2024, 00:46

Darf ich mit Flip-Flops Auto fahren?

Ja. Die StVO verbietet das Fahren mit Flipflops nicht. Das A und O, wenn Du am Straßenverkehr teilnimmst ist, dass Du niemanden gefährdest! Wenn es jedoch zu einem Unfall kommen sollte, kann Dir die...   mehr


09.10.2024, 00:45

Darf ich mein Auto wie ein Polizeiauto lackieren?

Ja, es gibt kein Gesetz, dass die Lackierung in Polizeifarben verbietet. Du darfst allerdings kein Blaulicht anbringen oder den Schriftzug „Polizei“ aufdrucken. Dann würdest Du womöglich eine Amtsanmaßung (§...   mehr


09.10.2024, 00:45

Habe ich ein Recht, meine Klausuren einzusehen?

Ja. In Deutschland existiert eine freiheitliche Rechtsordnung. Deshalb hast Du grundsätzlich das Recht, in alle verwaltungsrechtlichen Vorgänge, die dich betreffen, Einsicht zu nehmen. Eine Prüfung oder eine...   mehr


09.10.2024, 00:44

Muss der Arbeitgeber mir Gelegenheit geben, das Berichtsheft während der Arbeitszeit zu führen?

Ja. Das Führen des Berichtsheftes ist Arbeitszeit. Gem. § 14 Abs. 2 S. 2 Berufsbildungsgesetz (BBiG) muss der Arbeitgeber Dir Gelegenheit geben, das Berichtsheft während der Arbeitszeit im Betrieb zu führen....   mehr


09.10.2024, 00:43

Muss ich nach der Berufsschule noch zur Arbeit?

Jein. Grundsätzlich gilt, Arbeitgebende müssen Auszubildende für die Teilnahme am Berufsschulunterricht mit mehr als 5 Unterrichtsstunden von mind. 45 Minuten, einmal pro Woche freistellen. Hast Du also...   mehr


05.07.2023, 13:11

Darf man Kindern einen Klaps oder eine Ohrfeige zu Erziehungszwecken geben?

Nein! Dieses elterliche Züchtigungsrecht gibt es nicht (mehr). § 1631 BGB wurde geändert. Dort heißt es jetzt ausdrücklich: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen,...   mehr


05.07.2023, 13:10

Darf der Lehrer oder die Lehrerin mir verbieten, zur Toilette zu gehen?

Nein. Einige Lehrenden verweisen auf die Pause und verweigern Schülern den Toilettengang während des Unterrichts. Dies ist jedoch nicht erlaubt. Bei einem dringenden menschlichen Bedürfnis muss man jederzeit...   mehr


05.07.2023, 13:10

Darf ich mein Handy mit in die Schule nehmen und darf der Lehrer oder die Lehrerin es mir abnehmen?

Du darfst grundsätzlich ein Handy mit in die Schule nehmen. Die Schule kann allerdings bestimmen, dass Handys im Unterricht oder in der Pause nicht benutzt werden dürfen. Wenn Du während des Unterrichts mit...   mehr





 
 
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